Wilders bekommt eine Chance

24 07 2010

Die christdemokratische Partei CDA will nun doch mit PVV-Führer Geert Wilders über eine Koalition zwischen VVD, PVV und CDA sprechen. Das hat die CDA-Fraktion am Samstag beschlossen.

UPDATE: Geert Wilders nannte die Entscheidung der CDA-Fraktion „einen guten Beschluß“ und freute sich darüber, dass die Gespräche ohne Vorbedingungen geführt werden sollten. Edith Schippers, Vizefraktionsvorsitzende der VVD nannte es einen „positiven“ Beschluß.


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2 responses

25 07 2010
26 07 2010
Max Schneider

Im Moment läuft es wohl auf ein von der PVV toleriertes Minderheitskabinett hinaus. Die Frage ist, welche Kompromisse geschlossen werden.

Ich denke mal, dass sich die ja eher rechten Parteien recht gut auf eine restriktive Einwanderungspolitik einigen können. Vielleicht auch auf ein Verbot von Koranschulen, ein Kopftuchverbot an Schulen und bessere Möglichkeiten zur Integration. Das wäre doch schon eine Sache, die auch Wilders gut verkaufen könnte, und die auch die anderen Parteien u.U. mittragen könnten.

Ein Koranverbot wäre zwar in gewissem Sinne nicht unbegründet, aber politisch wohl kaum durchsetzbar. Eine „Kopflumpensteuer“ eh nicht.
Und wie es beim Bau von Moscheen aussieht, kann ich nicht einschätzen.

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