PVV bleibt gegen Afghanistan-Mission der Niederlande

26 01 2011

Wie nun weiter? Die mitregierende PVV will auf keinen Fall, dass die Niederlande eine neuerliche Afghanistan-Mission unternimmt. Damit fehlt der Regierung die Mehrheit. Hero Brinkman erklärte für die PVV-Fraktion, dass die Demokratie von den Menschen in Afghanistan selbst kommen müsse. Sie müssten die Taliban bzw. al-Qaeda eben satt sein. In der Zwischenzeit könne man ja Bomben auf die Trainingslager der Islam-Terroristen werfen. Sowieso seien die Kosten für eine neue Mission zu hoch. Außenminister Uri Rosenthal sagte, bei einer Abweisung der Mission durch das Parlament habe man keinen Plan B.

Die Regierung könnte nur dann eine Mehrheit im Parlament bekommen, wenn die Oppositionsparteiein GrünLinks, D66 und die Christenunion für die Entsendung 545 Polizei-Trainern stimmen würde. Neben der PVV sind auch PvdA und die SP dagegen.

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