Was will Wilders mit dem Königshaus?

31 08 2011

Morgen, also am Donnerstag um 12:00 Uhr, ist es so weit. Geert Wilders will seine Pläne für die Zukunft des Königshauses präsentieren. Die Amsterdamer Zeitung „De Volkskrant“ fragt sich, ob Wilders etwa die kürzlich von der PvdA (der Lieblingsfeind-Partei von Geert Wilders) unterstützen werde.

Die PvdA will, dass der künftige König Willem nicht mehr bei der Regierungs-Bildung mit einbezogen wird, nicht mehr Vorsitzender des Raad van Staate ist – in der Regierung darf das Staatsoberhaupt lt. PvdA aber bleiben. Wilders, davon gehen die Kommentatoren aus, dürfte die ersten zwei Forderungen unterstützen, will aber den künftigen König auch nicht mehr in der Regierung haben. Möglicherweise läßt sich Wilders am Ende auf einen Kompromiss ein. Wir werden sehen.

Auf jeden Fall müsste das Grundgesetz geändert werden, falls die Rolle des Königshauses verändert werden soll. Es sind dann also 100 der 150 Stimmen im Haager Parlament nötig. Nach Lage der Dinge sollen wohl um die 91 Abgeordnete dafür sein, dass der König künftig weniger bzw. keine politische Bedeutung mehr hat. Das sind nicht genug. Könnte sich aber nach den nächsten Wahlen ändern.


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