FAZ zum Wilders-Besuch: Populist mit Volk

5 09 2011

Hubert Spiegel war für die FAZ bei der Wilders-Veranstaltung – und muss sich wohl verhört haben. Oder er kennt sich mit Geert Wilders nicht aus. Hatte möglicherweise zu wenig Zeit um sich vorzubereiten. Und dann kommen Sätze wie diese heraus:„Geert Wilders tritt auf einer Wahlkampfveranstaltung einer Kleinpartei in Berlin als Redner auf und eröffnet eine neue Front. Es geht nicht mehr gegen den Islam. Der Feind heißt jetzt Europa.“ Die Wahrheit ist natürlich, dass Wilders noch immer gegen den Islam ist und schon lange gegen Europa.

Ebenso merkwürdig ist dieser Satz von Hubert Spiegel: „Wilders ist der entscheidende Schritt gelungen, von dem jeder Politiker der extremen Rechten träumt: Er hat es vom populistischen Phänomen zu einem realen Politiker geschafft. Er macht nicht mehr nur Stimmung, er macht Politik.“ Die Wahrheit ist, dass Wilders seine politische Laufbahn bei der real existierenden liberalen Partei VVD begonnen hat – und für die im Parlament saß. Er war also schon ein „realer Politiker“ bevor er zu einem „populistisches Phänomen“ wurde.

Ein Phenomen mit einem interessanten Äusserem, muss sich Hubert Spiegel gedacht haben und so beschreibt er es: „Wilders ist zunächst einmal Frisur: eine weißblonde Mähne, streng zurückgekämmt, eine von fester Hand gebändigte, im Moment des Heranbrausens eingefrorene Sturmflut, die ihrem Träger ehrenvolle Vergleiche mit Goethes oder Beethovens Haarpracht eingetragen hat. Aber vor allem lenkt das Haupthaar ab von dem, was sich darunter befindet: ein knabenhaftes Gesicht von scheinbar ewiger Jugend, weich und ausdrucksarm, mehr Teig als Cäsar, ein freudloser Peter Pan des Fremdenhasses.“ ‚Da fällt uns ein, dass ein anderer bekannter Populist der Niederlande, der später ermordete Pim Fortuyn, eine Glatze trug. Wie hätte Hubert Spiegel wohl den beschrieben? Man weiss es nicht.





Süddeutsche Zeitung: „Auch Wilders hilft nicht“

5 09 2011

Für die Süddeutsche Zeitung war Jan Bielicki beim Wilders-Besuch dabei. Auch er denkt, dass die Freiheitspartei von Rene Stadtkewitz „trotz Wilders‘ mittlerweile zweiter Wahlkampreise nach Berlin“ keine Chance habe, um ins Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen.

Der „große blondierte mit der scharfen Zunge“ sei zwar ein Star der Szene, die mit Anti-Islamismus und mit den Ängsten um die Euro-Krise „wachsenden Zulauf“ erhalte, aber während das in der Schweiz, in Österreich und in Skandinavien funktionere, sei Deutschland „nicht in der selben glücklichen Lage wie wir in den Niederlanden“ (Zitat Wilders). Es würden hierzulande Strukturen und Führungspersönlichkeiten fehlen. Zurecht verweist Bielicki darauf, dass in Deutschland auch die Fünf-Prozenthürde für die Populisten ein Problem sei – in den Niederlanden stehen 1,5 Prozent der Wähler für einen Sitz im Parlament.

Ja, und die rechtspopulistischen Gruppen kämen in Deutschland immer auch schnell in den Verdacht, extremistisch zu sein. So schlußfolgert Bielicki: „Daher ist niemand in Sicht, der den deutschen Wilders für ressentimentgeladene Wutbürger geben könnte. Wenigstens bislang noch nicht.“ Wenn man, das zeigte das Wochenende und wollen wir mal kurz anmerken, von Mecklenburg-Vorpommern absieht…





Berliner Zeitung zum Wilders-Besuch

5 09 2011

 

Berlihner Zeitung über Wilders

Berliner Zeitung über Wilders

Am Montag zog dann die Berliner Zeitung, die ja keine Sonntagsausgabe hat, in Sachen Wilders-Besuch in Berlin nach. „Herr Wilders und sein blasser Schüler“, heisst es, und in der Unterzeile: „Doch er (Wilders) hat nicht mal den Saal gefüllt.“

Wie in den anderen Medien bekommt auch in dem von Sabine Rennefanz geschriebenen Bericht vor allem Rene Stadtkewitz sein Fett weg. Seine Freiheit habe nur eine einzige Großveranstaltung, und die finde hinter geschlossenen Türen statt, sei auf der Website Politically Incorrect zu lesen gewesen. Lt. Stadtkewitz sei der Autor allerdings ein NPD-Funktionär gewesen. Ja, und im September wolle die Freiheitspartei noch Autokolonnen veranstalten, in aller Öffentlichkeit.

Sabine Rennefanz schreibt dann, dass Geert Wilders „kein Handy, keinen festen Wohnsitz“ habe. Stimmt nicht, mit dem Handy befeuert er bsw. seinen Twitter-Account sowie schickt er SMS zu bestimmten Journalisten in den Niederlanden. Er wohnt offenbar irgendwo in Den Haag, Adresse aus Sicherheitsgründen unbekannt, allerdings kann es sein, dass er jederzeit aus eben diesen Sicherheitsgründen weg muss, er wird wohl auch schon mal nachts aus dem Bett gezerrt.

Stadtkewitz habe „eine angenehme Bassstimme“ einen Sprachfehler, sage bsw. „arabich“ statt „arabisch“. Das lasse „seine harten Sätze weicher, harmloser klingen“. Dann Wilders. „Elegant“ schwinge er einen Bogen vom Mörder Olsos, Andres Breivik (der aber nicht Andres sondern sondern Anders heisst) bis zum Islam. Breivik sei „keiner von uns“, der Islam sei gewaltätig und darum lehne man ihn ab. Die „westliche Kultur ist anderen Kulturen weit überlegen.“ Sabine Rennefanz schreibt daraufhin: „So haben die Nationalsozialisten auch geredet.“ Aber haben die Nazis und Faschisten nicht eigentlich auch diese westliche (jüdisch-chrisltliche) Kultur abgelehnt, als dekadent usw. bezeichnet?

Die Zuschauer hätten die „Arme nach oben gerissen“, als Wilders von seinen „Erfolgen in den Niederlanden“ erzählt. Burka-Verbot, Ausweisung von Kriminellen etc. Als Wilders dann rief „Wir sind die freien Männer und Frauen des Westens“ habe es die „Zuschauer nicht auf ihren Stühlen“ gehalten. Standing Ovations für den Holländer (der er gar nicht ist – er ist aus der Provinz Limburg).

Dann wird Sarrazin mit seinem Buch zum Thema. Die Freiheitspartei von Stadtkewitz sei „quasi die Partei zum Buch“ sein, mutmasst die Autorin der Berliner Zeitung. Die allerdings in Umfragen bei unter zwei Prozent liegen dürfte, obwohl 24 Prozent der befragten Wähler sich vorstellen könnten, eine Anti-Islam-Partei zu wählen. Nützt aber der Freiheitspartei nicht, wie wohl auch der Besuch von Wilders nicht. „Ein Rechtspopulist vom Format Wilders‘ ist in Deutschland nicht in Sicht“, schreibt Sabine Rennefanz. Trotzdem, so Wilders auf der Pressekonferenz, glaube er als „positiver Mensch“ an den Erfolg der deutschen Freiheits-Kämpfer.





Rede von Wilders in Berlin

4 09 2011

Die Bedrohung durch Europäisierung und die Notwendigkeit, den Nationalstaat zu verteidigen

Danke, dass Sie mich nach Berlin eingeladen haben. Es ist eine Ehre, hier in dieser wundervollen Stadt Berlin zu sein. Als ich das letzte Jahr hier war, betonte ich, wie wichtig Deutschland für uns alle ist. Wir haben alle einen Nutzen von einem gesunden, demokratischen, selbstbewussten Deutschland.

Viel hat sich ereignet seit meinem letzten Besuch. In den Niederlanden konnten wir eine Menge erstaunlicher Dinge erreichen. Wir haben erfolgreich damit angefangen, den Prozess der Islamisierung der Niederlande zurückzudrehen.

Wir haben das friedlich und in einem demokratischen Prozess durchgeführt. Kürzlich beging ein geistesgestörter, narzisstischer Psychopath aus Norwegen ein schreckliches Verbrechen. Kaltblütig ermordete er beinahe 80 unschuldige Mitbürger. Der Attentäter gab vor, ein besorgter Europäer zu sein. Er sagte, er habe diese Grausamkeiten begangen, weil es „bedeutungslos sei, am demokratischen Prozess teilzunehmen“.

Aber er liegt falsch. Der Massenmörder von Oslo mordete und verstümmelte Menschen, und er rechtfertigte dieses abscheuliche Verbrechen, indem er leugnete – ich zitiere -, „dass es im Entferntesten möglich sei, das System demokratisch zu ändern“ – Ende des Zitats.

Aber er liegt falsch. Der Mörder aus Oslo behauptet fälschlicher Weise, er sei einer von uns. Aber er ist keiner von uns. Wir verabscheuen Gewalt. Wir sind Demokraten. Wir glauben an friedliche Lösungen.

Der Grund, warum wir den Islam zurückweisen, ist exakt die gewalttätige Natur des Islam. Wir glauben an Demokratie. Wir kämpfen mit der Macht unserer Überzeugungen, aber wir wenden nie Gewalt an. Unser Bekenntnis zu Wahrheit, Menschenwürde und einer gerechten und ehrenhaften Verteidigung des Westens erlaubt es uns weder, Gewalt zu benutzen, noch einem Zynismus oder der Verzweiflung nachzugeben. Wir schätzen die Traditionen eines Aleksander Solschenizyn, einer Jelena Bonner, eines Lech Walesa und Ronald Reagans. Diese Helden besiegten eine totalitäre Ideologie durch die Macht ihrer Überzeugung und ohne einen einzigen Schuss abzufeuern. Wie der Ex-Moslem und Islamkritiker Ali Sina in Reaktion auf das Osloer Massaker sagte: Wir erheben kein Schwert gegen die Dunkelheit, wir entzünden ein Licht.

So ist es. Wir entzünden das Licht der Wahrheit. Und die Wahrheit wird uns freimachen.

Die Wahrheit ist, dass der Islam erfolgreich mit demokratischen Mitteln bekämpft werden kann. Wir tun das in den Niederlanden. Sie können das in Deutschland auch machen. Lassen Sie mich erzählen, was wir in den Niederlanden seit meinem letzten Besuch in Berlin, vor weniger als einem Jahr, erreicht haben. Es wird Sie ermutigen. Was man in den Niederlanden erreichen kann, kann man auch in Deutschland erreichen.

Meine Partei, die Freiheitspartei, die 24 Sitze der 150 Sitze im Parlament hält, unterstützt eine Minderheitenregierung aus Liberalen und Christdemokraten. Wir tun das als Gegenleistung, damit die Einwanderung eingeschränkt wird, damit Verbrechen eingedämmt werden, um die kulturelle Relativierung zu stoppen und unsere traditionellen westlichen Freiheiten wieder herzustellen, wie zum Beispiel die Redefreiheit.

Die Partei für Freiheit ist nun weniger als ein Jahr in dieser Position, aber wir erreichen großartige Dinge.

Wir haben erreicht, dass die Niederlande bald die Burkas und Niqabs, die das Gesicht bedecken, verbieten werden. Wir werden die Einwanderung aus nicht-westlichen Ländern in den nächsten vier Jahren um bis zu 50 Prozent reduzieren! Wir werden Kriminellen mit Doppelstaatsbürgerschaft, die wiederholt schwere Straftaten begangen haben, die niederländische Staatsbürgerschaft entziehen!

Die Partei für Freiheit bringt eine Botschaft der Hoffnung in die Niederlande.

Die neue Politik wird an die Einwanderer mehr Forderungen stellen.

Die Integration wird nicht für jede Gruppe extra zurecht geschneidert.

Gegen Einwanderer, die die Gesetze nicht beachten, wird härter vorgegangen.

Diejenigen, die ihre Chance auf einen Job durch ihre Kleidung vermindern, werden weniger Zugang zu wohlfahrtsstaatlichen Leistungen kriegen.

Wir haben auch erreicht, dass anti-israelische Aktivitäten nicht länger mit niederländischen Steuern bezuschusst werden. Sogenannte humanitäre Hilfsorganisationen, die direkt oder indirekt anti-israelische Boykotte, Desinvestitionen und Sanktionen unterstützen, und die Israel das Existenzrecht absprechen, werden von der Regierung kein Geld mehr erhalten

Die niederländische Regierung wird die Durban III-Konferenz gegen Rassendiskriminierung boykottieren, weil sie sich in ein Tribunal für Anschuldigungen gegen Israel verwandelt hat. Die Regierung wird unsere politischen und wirtschaftlichen Beziehungen mit Israel verstärken. Investieren, anstatt Beteiligungen abzuziehen, wird unsere Politik gegenüber Israel sein.

Wir stehen fúr Israel ein. Wir lieben Israel. Israel ist die einzigste Demokratie im Mittleren Osten. Israel ist Teil unserer Kultur.

Meine Freunde, was die Partei für Freiheit erreicht hat, zeigt, dass wir es schaffen können. Um einen Satz von Präsident Obama auszuleihen: Yes, we can! Wir können die Islamisierung unserer Gesellschaften stoppen. Das niederländische Beispiel zeigt, dass wir gewinnen können. David kann den Goliath besiegen.

Im vergangenen Juli hat die niederländische Regierung sogar etwas gemacht, was keine einzige andere Regierung vorher gewagt hat. Sie erhob standfest ihre Stimme gegen die Organisation der Islamischen Kooperation. Die OIC ist eine internationale Organisation von 57 islamischen Ländern, die meisten von ihnen barbarische Diktaturen. Diese OIC bildet den größten Stimmblock bei den Vereinten Nationen. Sie hatte die Tatsache kritisiert, dass niederländische Richter mich von allen Anklagepunkten der Beleidigung einer Gruppe, der Anstachelung zu Hass und Diskriminierung, freigesprochen hatten. Aber die niederländische Regierung stellte gegenüber der OIC klar, dass die Meinungsfreiheit in den Niederlanden nicht zum Verstummen gebracht wird. Sie sagte der OIC unverblümt: „Die niederländische Regierung distanziert sich voll von der Forderung, einen Politiker zum Schweigen zu bringen“ – Ende des Zitats. Wir werden uns nie unterwerfen an die islamischen OIC-Tyrannen.

Wie Sie wahrscheinlich wissen, ertrug ich zwei Jahre die Quälerei, ein Verdächtiger in einem Kriminalfall zu sein. Ich wurde in Amsterdam mit der Anklage wegen Hassreden vor Gericht gezogen. Im vergangenen Juni endete diese Farce mit einem vollen Freispruch.

Die Niederländer lernten durch meinen Freispruch, dass die politische Debatte in ihrem Land noch nicht erstickt ist. Mein Freispruch war ein Sieg der Meinungsfreiheit. Die Niederländer lernten auch, dass sie sich kritisch zum Islam äußern dürfen. Sie lernten, dass der Widerstand gegen die Islamisierung kein Verbrechen ist. Sie lernten, dass es Hoffnung gibt und dass die Befreiung naht.

Mein Freispruch markiert den Gezeitenwechsel. Nicht nur in den Niederlanden, sondern in ganz Europa. Es ist der erste Dammbruch. Wir haben die Gegenwehr gestartet. Wir haben den Ideologen des Islams eine Botschaft gesendet. Tretet nicht auf uns herum!

Mein Freispruch hat eine Bedeutung, die weit über die Niederlande hinausgeht. Er hat eine Bedeutung für ganz Europa und die Freie Welt. Mein Freispruch legitimiert die Islamkritik. Er tut das auch in Deutschland und überall sonst.

In der Tat, warum solltet ihr Deutschen nicht dieselben Rechte genießen wie die Niederländer! Wenn friedlicher und demokratischer Widerstand gegen die Islamisierung kein Vergehen in den Niederlanden ist, warum sollte es eines in Deutschland sein?

Deshalb hier meine Botschaft an euch: Fahrt in eurem Kampf für die Freiheit und die Redefreiheit fort! Lasst nicht zu, dass eure Politiker und Richter euch weniger Rechte garantieren als den Niederländern.

Lasst euch nicht einschüchtern durch islamische und linke Gegner, die kreischen und schreien. Lasst euch nicht einschüchtern durch die Medien, die behaupten, dass ein Mörder, der seinen Glauben an den demokratischen Prozess verloren hat, irgendwie von uns beeinflusst wurde

Meine Freunde, als ich euch letztes Jahr besuchte, konnte ich mir in meinen wildesten Träumen nicht vorstellen, dass wir Regierungspolitik beeinflussen könnten, so wie wir es getan haben.

Darum sage ich euch: gebt den Leuten, die euch einschüchtern möchten, nie nach! Gebt nie die Hoffnung auf! Verzweifelt nie! Ihr könnt immer noch das Blatt wenden. Man kann immer das Blatt wenden.

Es ist wahr: Deutschland ist nicht in derselben glücklichen Lage wie die Niederlande.

Als ich das letzte Jahr hier war, hatte Thilo Sarrazin gerade sein Buch “Deutschland schafft sich ab“ veröffentlicht. Sarrazins Buch war ein Bestseller. Es traf einen Nerv. Über eineinhalb Millionen Exemplare wurden verkauft. Dies zeigt, dass die deutsche Gesellschaft für einen Wechsel reif ist. Aber politisch hat Sarrazins Buch bis jetzt noch nichts geändert. Im Gegenteil, Deutschlands politische Elite erhöhte die Geschwindigkeit der Islamisierung in Deutschland. Bundespräsident Wulff sagte: “Der Islam gehört zu Deutschland.” Kanzlerin Merkel sagte, Multikulti sei absolut gescheitert, aber sie fährt fort, den türkischen EU-Beitritt zu verteidigen. Die Ausbreitung des Islams geht in deutschen Klassenzimmern und auf Deutschlands Straßen durch den Bau neuer Moscheen etc. etc. unvermindert weiter.

Eure Situation hat sich verschlechtert, weil ihr – bis jetzt – noch keine Partei mit genug Wählerunterstützung habt, um die deutsche Politik zum Besseren zu wenden. Deutschland braucht eine rechte Partei, die nicht belastet ist mit Neonazi-Verbindungen und durch Antisemitismus, sondern die anständig und respektabel und auch standfest ist.

René Stadtkewitz arbeitet sehr hart daran, um Die Freiheit so erfolgreich zu machen wie die Partei für Freiheit in den Niederlanden. René, sind hier, um dir zu helfen! Weil Deutschland ein besseres Schicksal verdient hat, als es heute kriegt.

Meine Freunde, euer Land ist das politische Rückgrat Europas.

Deutschland ist das bevölkerungsreichste Land in Europa. Deutschland ist der wirtschaftliche Motor Europas. Wenn Deutschland krank ist, sind wir alle krank.

Letztes Jahr ermahnte ich euch: Hört auf damit, euch für Deutschland zu schämen. Es ist unfair, den deutschen Patriotismus auf den Nationalsozialismus zu reduzieren, so wie es unfair ist, Russland auf den Stalinismus zu reduzieren. Seid stolz auf euer Land. Nur wenn die Deutschen stolz auf Deutschland sind, werden sie in der Lage sein, für Deutschland einzustehen und Deutschland zu verteidigen. Und ihr müsst für Deutschland einstehen, genau so, wie die Partei für Freiheit in den Niederlanden für die Niederlande einsteht. Wir müssen alle für das Überleben unserer Nationalstaaten einstehen, weil unsere Nationalstaaten die demokratischen Freiheiten verkörpern, die wir genießen.

Ohne den Nationalstaat kann es keine vollständige nationale politische Freiheit geben. Darum müssen wir gute Patrioten sein. Patriotismus wird oft als Faschismus gebrandmarkt. Aber Patriotismus ist kein Faschismus. Im Gegenteil. Jeder Demokrat und Verteidiger der Freiheit muss per Definition ein Patriot sein. Eine Seele braucht einen Körper. Der Geist der politischen Freiheit kann außerhalb des Körpers des Nationalstaates nicht gedeihen. Der Nationalstaat ist der politische Körper, in dem wir leben. Darum müssen wir den Nationalstaat erhalten und pflegen. So können wir die Freiheit und die Demokratie, die wir genießen, an unsere Kinder weitergeben.

Ohne einen Nationalstaat, ohne Selbstregierung, ohne Selbstbestimmung, kann es für ein Volk weder Sicherheit, noch die Erhaltung seiner Identität geben. Dies war die Einsicht, die die Zionisten dazu brachte, den Staat Israel wieder einzurichten. Theodor Herzl sagte, dass es einen jüdischen Staat geben müsse weil – ich zitiere – „was wir wollen, ist eine neue Blüte des jüdischen Geistes“.

Liebe Freunde, wir brauchen dringend eine neue Blüte des deutschen Geistes. Seit Jahrzehnten schämen sich die Deutschen für sich selbst. Sie waren lieber Europäer als Deutsche. Und sie zahlten dafür einen teuren Preis. Wir haben alle dafür einen teuren Preis bezahlt.

Europa ist keine Nation; es ist ein Bündel von Nationen. Die Stärke Europas ist seine Vielfalt. Wir sind eine Familie, aber wir leben in verschiedenen Körpern. Unsere Kulturen sind die Zweige einer gemeinsamen jüdisch-christlichen und humanistischen Kultur, aber wir haben verschiedene nationale kulturelle Identitäten. Und so sollte es auch sein.

Uniformität ist ein Charakteristikum des Islams, aber nicht Europas. Der Islam löschte die nationale Identität der Völker, die er eroberte, aus. Die koptische Identität Ägyptens, die indische Identität Pakistans, die assyrische Identität des Iraks, die persische Identität des Irans, sie alle wurden weggewischt, bekämpft oder diskriminiert bis auf den heutigen Tag. Der Islam will alle Nationen durch die sogenannte Ummah ersetzen, die gemeinsame Identität der Nation des Islams, der sich alle unterordnen müssen und in der alle nationalen Identitäten untertauchen müssen.

Der Islam versuchte, Europa zu erobern, hatte aber bisher keinen Erfolg. Darum konnten wir Europäer unsere verschiedenen eigenen Identitäten als Nationalstaaten entwickeln. Wenn wir die behalten wollen, müssen wir zusammenstehen gegen die Mächte, die unsere Identitäten bedrohen. Heute sind wir mit zwei gefährlichen Mächten konfrontiert: der Islamisierung und der Europäisierung.

Als ich das letzte Jahr hier war, sprach ich ausführlich über die Bedrohung durch den Islam. Heute will ich eure Aufmerksamkeit auf die Bedrohung durch die Europäisierung lenken. Mit Europäisierung meine ich die Ideologie, die fordert, dass unsere souveränen Nationalstaaten in einem paneuropäischen Superstaat aufgehen sollen.

Die Gründungsväter der Europäischen Union glaubten, dass, um einen zukünftigen Krieg in Europa zu vermeiden, die europäischen Nationen und speziell Deutschland in, was der Vertrag „eine immer engere Verbindung unter den Völkern Europas“ nannte, einzuschließen seien. Robert Schuman sagte, dass es das Ziel der EU sei – ich zitiere – „Krieg nicht nur undenkbar zu machen, sondern materiell unmöglich“ – Ende des Zitats.

Die Eurokraten denken, dass die Nationalstaaten im Allgemeinen – und speziell Deutschland, Europas größter Nationalstaat – das Problem seien. Sie liegen falsch. Der wirkliche Grund für den Zweiten Weltkrieg ist nicht der deutsche Nationalstaat gewesen – es war der Totalitarismus der Nazis.

Es gibt kein Problem mit Deutschland. Der Grund für den Krieg war die Nazi-Ideologie. Das Heilmittel gegen Totalitarismus ist nicht die Bildung eines Superstaates. Das Heilmittel ist die Einführung von direkteren Formen der Demokratie bis auf die tiefstmöglichen Ebenen. Anstatt Deutschland und andere Nationalstaaten ihrer Souveränität zu berauben, hätten die Nachkriegsführer in unseren Ländern ein System wie in der Schweiz einführen sollen. Kleine Einheiten sollten ein hohes Maß an lokaler Souveränität besitzen. Dem einzelnen Bürger sollte ein direktes demokratisches Mitspracherecht über sein eigenes Schicksal und das seiner Gemeinde gegeben werden.

Stattdessen hat man die Völker Europas ihrer Souveränität beraubt, die ins weit entfernte Brüssel verschoben wurde. Entscheidungen werden nun von nicht gewählten Bürokraten hinter verschlossenen Türen getroffen. Das ist nicht die Art der Demokratie, die wir wollen!

Wir wollen weniger Bürokratie! Wir wollen mehr Demokratie! Wir wollen unsere eigene Souveränität behalten. Wir wollen uns selber regieren! Wir wollen unabhängig und frei bleiben! Wir wollen Herr im eigenen Haus sein.

Im Dezember 1991 forderte der Maastricht-Vertrag eine einheitliche europäische Währung. Der niederländische Gulden und die D-Mark wurden auf dem Altar der europäischen Einigung geopfert. Helmut Kohl verkaufte dieses Projekt an die Deutschen als – ich zitiere – „eine Frage von Krieg oder Frieden“ – Zitatende. Der Euro wurde präsentiert als „ein Friedensengel“, den die Deutschen durch Aufgabe der D-Mark sponsern sollten. Während der vergangenen sechs Jahrzehnte haben deutsche Politiker den Deutschen erzählt, dass der Nationalstaat, und speziell Deutschland, so gefährlich seien, dass sie geschwächt werden müssen. Die Deutschen mussten Europäer anstatt Deutsche werden. Um dieses politische Projekt zu erreichen, wurde die nationale und monetäre Souveränität preisgegeben. Ökonomische und nationale Interessen wurden auf dem Altar der sogenannten Europäisierung geopfert.

Alle Länder, die sich dem Euro anschlossen, verloren die Macht, ihre Währungen an ihre eigenen ökonomischen Notwendigkeiten anzupassen. Sie haben als Konsequenz in der Folge alle gelitten. Die Währungen mancher Länder sind unterbewertet, die Währungen anderer überbewertet; sie alle müssen gemeinsam die Lasten anderer Länder tragen, auch wenn die letzteren unter selbst verschuldeten Problemen, Korruption oder Betrug leiden.

Das monetäre System Europas hat einigen Ländern einen Freifahrtschein auf Kosten anderer gegeben, wobei diejenigen, die betrügen, diejenigen, die die Zeche zahlen, erpressen können. Diese Farce muss aufhören.

Wie Theodor Herzl sagte: Der Charakter der Menschen kann durch Wohltätigkeit ruiniert werden. Dies trifft zu auf die Empfänger der Wohltaten, aber auch auf die Spender. Die sogenannte pan-europäische Solidarität ruiniert uns buchstäblich. Wir haben schon genug für Europa gezahlt.

Dasselbe trifft für die Niederlande zu. Unsere Bürger müssen nicht für die Schulden anderer bezahlen!

Meine Freunde, eure Partei Die Freiheit verkörpert die beste Hoffnung für Deutschland. Da eure Partei die einzige in Deutschland ist, die die Courage hat, laut und klar zu sagen, dass Länder, die ihre Schulden nicht bezahlen können, den Euro verlassen sollten. Ich stimme voll zu: Krisenländer sollten den Euro verlassen!

Meine Freunde, die Zeit rennt davon. Wir müssen um der Demokratie willen und wegen dem zukünftigen Wohlergehen unserer Kinder handeln. Der frühere sowjetische Dissident Vladimir Bukovsky warnt, dass das europäische Projekt eher Konflikte wahrscheinlicher macht, anstatt Krieg zu verhindern. Er zieht eine Parallele zwischen der EU und der früheren Sowjetunion, die auch die Gefühle der einzelnen Nationalitäten unterdrückte. Als die ökonomische Realität das politische Projekt der Sowjets besiegte, kamen die unterdrückten Gefühle der verschiedenen Nationalitäten mit Macht zurück und zerstörten die Union. Bukovsky fürchtet, dass sich dasselbe in Europa ereignen kann, wenn wir die Expansion des europäischen Molochs nicht stoppen.

Die europäischen Führer behaupten, dass der einzige Weg, die momentane Krise zu stoppen, noch mehr europäische Herrschaft sei. Sie fordern mehr Macht für Brüssel. Sie liegen falsch. Mehr Europa macht nur alles schlimmer. Wir müssen ihrem Versuch einer weiteren Zentralisierung die Stirn bieten.

Wir wollen nicht mehr Europa! Der EU fehlt es an Demokratie, Verantwortung und Transparenz. Darum lehnen wir sie in dieser Form ab. Wir wollen weniger Europa! Lasst uns hoffen, dass das deutsche Bundesverfassungsgericht am nächsten Mittwoch die nationale Souveränität beschützt.

Als nationaler Gesetzgeber in den Niederlanden erlebe ich Tag für Tag, wie wenig wir noch zu sagen haben über unser eigenes Schicksal. Man erwartet von uns, dass wir Gesetze durchwinken, die vom Brüssel gemacht wurden. Die 27 EU-Kommissare treffen sich hinter verschlossenen Türen mit ihren Kollegen. Sie verhandeln geheim und treten dann vor, um ihre Abmachungen anzukündigen. So funktioniert dieses System.

Kürzlich ging eure Kanzlerin, Frau Merkel, nach Paris. Zusammen mit Präsident Sarkozy kündigte sie Pläne an für eine Wirtschaftsregierung in der Eurozone.

Wir sind dagegen. Wir wollen, dass unsere nationalen Parlamente über unsere Wirtschaftspolitik entscheiden. Wir wollen das Geld unserer Steuerzahler nicht in Ländern der Eurozone, wie etwa Griechenland, ausgeben. Lasst diejenigen, die uns betrogen haben, die ihre Wirtschaft schlecht gemanagt haben, oder die törichterweise über ihre Verhältnisse gelebt haben, für sich selber sorgen.

Darüberhinaus verbieten die EU-Verträge sogenannte ‚bailouts’.

Die Partei für Freiheit ist gegen jeden Bailout. Die niederländische Minderheitsregering kann sich nicht auf unsere Unterstützung in dieser Hinsicht verlassen. Heute wird diese in die falsche Richtung laufende Euro-Politik von den europhilen linken Oppositionsparteien unterstützt. Ich wiederhole: wir werden niemals die niederländische Regierung bei ihren Bailout-Plänen unterstützen, auch nicht wenn die Regierung darüber die Unterstützung der Linken verlieren würde

Wir haben abgestimmt, und wir werden abstimmen gegen jeden Plan, anderen Ländern aus der finanziellen Klemme zu helfen. Souveräne Staaten müssen für sich selbst sorgen. Das ist es, was Souveränität bedeutet: Freiheit und die Fähigkeit, für sich selbst zu sorgen.

Unsere Völker ärgern sich über die Tatsache, dass sie für andere bezahlen müssen. Unsere Völker ärgern sich über die permanente Veräußerung der Macht aus ihren Nationalstaaten. Sie sorgen sich um ihre Nation, weil sie sich um Demokratie und Freiheit und das Wohlergehen ihrer Kinder sorgen. Sie sehen ihre demokratischen Rechte und ihre Jahrhunderte alten Freiheiten in ihrer Nationalflagge.

Aber es ist noch mehr. Die nationale Identität bindet ein Individuum an ein Erbe, eine Tradition, eine Loyalität und eine Kultur. Die nationale Identität ist auch eine einschließende Identität. Sie betrachtet jeden Menschen als gleichberechtigt, egal welcher Religion oder Rasse, der willens ist, sich in die Nation zu assimilieren, indem er das Schicksal und die Zukunft eines Volkes teilt.

Meine Freunde, wir müssen die politische Macht zurück an den Nationalstaat geben, im Namen der Demokratie, im Namen der Freiheit, im Namen der Menschenwürde. Indem wir die Nationalstaaten verteidigen, verteidigen wir unsere eigene Identität. Indem wir unsere Identität verteidigen, verteidigen wir unsere Freiheiten. Indem wir unsere Freiheit verteidigen, verteidigen wir unsere Würde.

Ich fordere euch auf: Steht auf für den Nationalstaat. Seid stolz auf euer Land!

In seiner Abschiedsadresse als amerikanischer Präsident sagte Ronald Reagan, dass das, worauf er während seiner Präsidentschaft am meisten stolz sei – ich zitiere -„das Wiederaufleben des Nationalstolzes, den ich den ‚Neuen Patriotismus’ nannte“, gewesen sei – Ende des Zitats.

Europa braucht neue patriotische Strömungen. Wie brauchen die Wahren Finnen und Wahre Dänen, Wahre Franzosen und Wahre Iren, Wahre Niederländer und, meine Freunde, wir brauchen Wahre Deutsche.

Reagan sagte, dass wir unseren Kindern lehren müssten, was unser Land ist, für was es steht und was es in der langen Geschichte der Welt repräsentiert. Er sagte, dass die Amerikaner – ich zitiere – „eine Liebe für das Land und eine Wertschätzung seiner Institutionen“ bräuchten.

Reagans Worte passen auch auf uns Europäer. Wir brauchen eine Wiedererweckung des Nationalstolzes, eine Liebe zum Land und seinen Institutionen. Unsere nationalen Parlamente sind unsere demokratischen Institutionen. Wir müssen sie verteidigen.

Meine Damen und Herren, liebe Freunde, ich habe genug gesagt. Es ist Zeit zu handeln. Wir müssen uns beeilen. Die Zeit für Deutschland, für die Niederlande, für all die anderen großen Nationen Europas läuft ab. Wie Ronald Reagan sagte: „Wir müssen heute handeln, um das Morgen zu bewahren“.

Hier eine kurze Zusammenfassung von fünf Dingen, die wir tun müssen, um unsere Freiheiten zu bewahren:

Zuerst müssen wir die Meinungsfreiheit verteidigen. Es ist die wichtigste unserer Freiheiten. Zweitens müssen wir den Kulturrelativismus beenden. Unsere westliche Kultur ist anderen Kulturen weit überlegen. Drittens müssen wir die Islamisierung stoppen. Mehr Islam bedeutet weniger Freiheit. Es gibt schon genug Islam in Europa. Einwanderer müssen sich assimilieren und sich unseren Werten anpassen.

Viertens müssen wir das Recht wieder herstellen, über unser eigenes Geld zu entscheiden. Wir sollten nicht die Schulden anderer bezahlen. Das Überleben des Euro sollte nicht als Entschuldigung dienen, um Länder zu belohnen, die gezeigt haben, dass sie es nicht wert sind, zur Eurozone zu gehören.

Fünftens müssen wir die Vormachtstellung und Souveränität des Nationalstaates wieder herstellen. Unsere Nationen sind das Erbe, das uns unsere Väter vermacht haben und das wir unseren Kindern vermachen wollen. Wir sind die freien Männer und Frauen des Westens. Wir sind die wahren Männer und Frauen des Westens.

Wir treten nicht für einen Superstaat ein. Wir treten für unser eigenes Land ein.

Ihr steht für Deutschland. Ich stehe für die Niederlande. Andere stehen für die Schweiz, für Dänemark, Finnland, Frankreich, Spanien und all die anderen freiheitsliebenden Nationen Europas. Zusammen repräsentieren wir die Nationen Europas. Wir stehen zusammen.

Wir werden fest bleiben. Wir werden überleben. Wir werden unsere Freiheiten verteidigen. Wir werden frei bleiben.

Ich wünsche die Partei Die Freiheit und René Stadtkewitz viel Erfolg bei den Abgeordnetenhauswahlen am 18 September.

Dankeschön!





De Volkskrant: „Wenig Interesse für Wilders in Berlin“

4 09 2011
Volkskrant über Wilders in Berlin

Volkskrant über Wilders in Berlin

Die Amsterdamer Zeitung De Volkskrant, einerseits kritisch gegenüber Wilders und andererseits häufiger die Plattform für einen Leserbrief oder ein Statement von Wilders als andere Titel, berichtet vom enttäuschenden Interesse an der Wilders-Rede in Berlin. Es seien nur 600 Zuhörer gekommen, sowie „einige hundert“ Gegendemonstranten (wohl übertrieben).

Ansonsten habe Wilders sich eben vom norwegischen Mörder Anders Breivik distanziert, der sei „keiner von uns“. Man sei „friedlich“ und lehne gerade den Islam ab, weil der zur Gewalt neige.





Grüß Gott! Wilders in Deutschland

4 09 2011
Geenstijl mit Grüß Gotte für Wilders

Grüß Gott für Wilders

Das freche Weblog Geenstijl veröffentlichte unter dem Titel „Grüß Gott! Wilders in Deutschland“ eine Rede von Geert Wilders – auf deutsch! Das ist einigermaßen ungewöhnlich, denn in Berlin sagen wir bekanntlicherweise äußerst selten „Grüß Gott!“ – und es sieht auch nicht so aus, als ob Geert Wilders jemals irgendeinen Gott grüßen würde. Und siehe da, soweit wir das sehen können, handelt es sich tatsächlich um die Rede von Wilders in Berlin.





Geert Wilders in Berlin – er spielte auf der Anti-Islam-Orgel

4 09 2011
Wilders in Berlin

Wilders in Berlin

Das sind so die Fans von Geert Wilders. Auf Tagesspiegel.de steht, ein „älterer Architekt aus den USA“ meine, die Moslems würden „ficken wie die Kaninchen“. Der Mann, der die „blonde Freiheit“ vertritt, fruchtet in Berlin einfach nicht. Die Freiheitspartei nhat sich diese Woche möglicherweise endgültig mit dem Auftritt von Rene Stadtkewitz im Regionalfernsehen RBB demontiert, wir berichteten.

Der Tagesspiegel schreibt: „Was hat der Holländer, gewohnt platinblond und braungebrannt, hier zu sagen, der Mann, der in seinem Land eine Minderheitsregierung toleriert und auf einen härteren Kurs gegen Einwanderer gezwungen hat? „Wir haben erfolgreich angefangen, den Prozess der Islamisierung der Niederlande zurückzudrücken“, der Saal jubelt.“ Nun, die Regierung von Mark Rutte, die Geert Wilders unterstützt, glaubt selbst nicht an den „Prozess der Islamisierung“.

Wilders hat also wie zu erwarten war auf der „Anti-Islam-Orgel“ gespielt. Im Berliner Wahlkampf hat das allerdings wenig zu bedeuten. Die Freiheitspartei von Rene Stadtkewitz kann die Erwartungen des 2blondierten Anti-Islam-Führers“ nicht wahrmachen.