PVV zieht Drogen-Steuer-Plan bereits wieder zurück

31 10 2011
PVV-Drogensteuer

PVV-Drogensteuer

Rein in die Drogen-Mehrwertsteuer, raus aus der Drogen-Mehrwertsteuer. Innerhalb weniger Stunden muß PVV-Fraktionsmitglied Ronald van Vliet seinen Plan, um den Konsum weicher Drogen zu besteuern bereits wieder zurückziehen.

Grund: der zuständige Staatssekretär Frans Weekers (VVD) musste den übereifrigen PVVer darauf hinweisen, dass der Staat keineswegs Steuern über verbotene Mittel erheben kann. Auch der niederländische Staat nicht, bei dem die Sache mit den Coffeeshops nach wie vor undeutlich geregelt ist. Bsw. ist das Beliefern eines Coffeeshops gesetzlich verboten, das Verkaufen der Lieferung gesetzlich erlaubt.

Van Vliet will es jetzt dabei belassen.





PVV will Mehrwertsteuer auf weiche Drogen

31 10 2011
PVV will Steuern für Drogen

PVV will Steuern für Drogen

Beim Verkauf von Alkohol und Tabak werden Steuern erhoben, in den Niederlanden nennt man sie BTW und in Deutschland Mehrwertsteuern. Die PVV will dass küntig auch beim Verkauf von weichen Drogen derlei Abgaben eingeführt werden. Technisch kann das ja kein Problem sein, die Coffeeshops dürften ja alle moderne Kassen haben.

Der PVV-Abgeordnete Roland van Vliet sagte, wenn schon 18 Milliarden im Staatshaushalt eingespart werden müssten, dann könnten die Konsumenten weicher Drogen auch ihren Beitrag leisten. Frans Weekers, Staatssekretär im Finanzministerium sagte allerdings lt. Algemeen Dagblad, dass eine Mehrwertsteuer lt. eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes nicht erhoben werden könne.